Rechtsprechung
   LSG Bayern, 23.11.2000 - L 17 U 333/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,16430
LSG Bayern, 23.11.2000 - L 17 U 333/99 (https://dejure.org/2000,16430)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.11.2000 - L 17 U 333/99 (https://dejure.org/2000,16430)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. November 2000 - L 17 U 333/99 (https://dejure.org/2000,16430)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,16430) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 08.12.1994 - 2 RU 4/94

    Unfallversicherung - Weg zum Arbeitsamt

    Auszug aus LSG Bayern, 23.11.2000 - L 17 U 333/99
    Die einschränkende Rechtsauffassung der Beklagten - maßgeblich seien nur die in § 2 der Meldeanordnung aufgeführten Meldezwecke - sei nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) im Urteil vom 08.12.1994 - 2 RU 4/94 - nicht zutreffend.

    Für die Erfüllung der Mitwirkungspflichten nach §§ 60, 61 SGB I besteht Verssicherungsschutz grundsätzlich nach § 539 Abs. 1 Nr. 4b RVO (BSG vom 08.12.1994 - 2 RU 4/94).

  • BSG, 29.05.1973 - 2 RU 97/71

    Kein Unfallversicherungsschutz des Beziehers einer Erwerbsunfähigkeitsrente auf

    Auszug aus LSG Bayern, 23.11.2000 - L 17 U 333/99
    Die Meldepflicht bestand bereits dann, wenn der Leistungsantrag gestellt war (BSGE 25, 2; 14, 2 16; 36, 39, 40. Kasseler Kommentar-Ricke § 539 RVO RdNr 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht